Die schweizerisch-russischen Beziehungen sind enger, als viele glauben

Die russisch-schweizerischen Beziehungen sind seit Zar Alexander I. und damit seit über 200 Jahren enger, als viele Schweizer glauben. Michael Ambühl, Staatssekretär des EDA und damit ranghöchster Schweizer Diplomat, beleuchtet die Geschichte dieser ungleichen Beziehung, die Wahrnehmung des heutigen Russland durch die Schweiz sowie die aktuellen wechselseitigen politischen und wirtschaftlichen Interessen.
Michael Ambuehl, Staatssekretaer beim EDA (Aussenministerium)-7

Michael Ambühl ist Staatssekretär beim Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten EDA und damit ranghöchster Schweizer Diplomat.

(Foto: Jürg Vollmer / maiak.info)

Von Michael Ambühl, Staatssekretär beim EDA

Die Auseinandersetzung mit unserer Geschichte ist ein erster wichtiger Faktor für ein besseres Verständnis der russisch-schweizerischen Beziehungen. So ist der Grund für den Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew nicht zufällig ein historischer: Im September 2009 jährt sich nämlich die Alpenüberquerung des russischen Generalissimus Alexander Suworow zum 210. Mal.

Vom Tessiner Architekten Trezzini über General Suworow…

Die russisch-schweizerischen Beziehungen begannen aber schon lange vor Suworows Alpenüberquerung. So war der erste Baumeister von St. Petersburg im Jahre 1703 ein Tessiner Architekt: Domenico Trezzini. Das heutige Weltkulturgut war damals noch ein einziges, riesiges Sumpfgebiet. Auf einer Flussinsel in der Newa baute er im Auftrag von Zar Peter I. zuerst die Peter-und-Paul-Festung mit ihrer Kathedrale (in welcher die meisten russischen Zaren begraben liegen), dann den Sommerpalast sowie zahlreiche Bauten auf dem damaligen Hafengelände.

Ein Jahrhundert später stand Suworow an der Spitze der russischen Streitkräfte, die 1799 als Teil der anti-napoleonischen Allianz die französischen Besatzungstruppen aus der Eidgenossenschaft zu verdrängen versuchten. Von Norditalien her gelangte die Suworow-Armee in die Schweiz und erreichte den Gotthardpass am 24. September 1799.

Die Zusammenstösse mit den Franzosen waren so blutig und die Alpenüberquerung so strapaziös, dass rund 10’000 von Suworows 25′000 Soldaten auf dem dreiwöchigen Feldzug ums Leben kamen. Am 11. Oktober 1799 zogen sich die russischen Truppen schliesslich auf österreichisches Staatsgebiet zurück.

… bis zu Zar Alexander I.

Ein anderer wichtiger Moment der russisch-schweizerischen Beziehungsgeschichte fällt in die Endphase des napoleonischen Zeitalters: Nachdem Napoleon militärisch geschlagen worden war, stellte sich für die siegreiche Allianz die Frage, was aus der postnapoleonischen Eidgenossenschaft werden sollte. Zar Alexander I. plädierte für eine eigenständige Schweiz, die nie wieder zum Satelliten von Frankreich, Habsburg oder einer anderen europäischen Grossmacht werden sollte.

1813 entsandte der Zar einen eigenen Vermittler an die Tagsatzung nach Zürich, um vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung zwischen Liberalen und Konservativen die Aushandlung einer neuen Verfassung für die Schweiz zu unterstützen („fazilitieren“ würden wir heute sagen). Ergebnis dieser Verhandlungen war der Bundesvertrag vom 7. August 1815 – der übrigens erstmals die Aussenpolitik der Kompetenz des Bundes unterstellte.

Nach 1848, als die Schweiz zu einem liberalen Bundesstaat geworden war, kühlten sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern merklich ab. Russland betrachtete die Schweiz als Tummelplatz der antizaristischen Opposition und hatte damit nicht ganz unrecht: In der Schweiz fanden besonders viele Zaren-Gegner Zuflucht – Marxisten, Anarchisten, sozialrevolutionäre Volkstümler und viele weitere mehr. Der Bekannteste war sicherlich Lenin.

Zwischen Kaltem Krieg und Tauwetter

Mit der Oktoberrevolution von 1917 erreichten unsere Beziehungen einen Tiefpunkt. Die Schweiz weigerte sich, das neue bolschewistische Regime anzuerkennen, und pflegte zwischen den Weltkriegen im Gegensatz zu den meisten europäischen Ländern zwischen den beiden Weltkriegen keine diplomatischen Beziehungen zu Moskau.

Mit dem Sieg über Nazi-Deutschland avancierte die Sowjetunion zur Weltmacht, und es erschien unangemessen, mit diesem Staat keine Beziehungen zu unterhalten. In den Medien der Sowjetunion, die im Krieg die höchsten Verluste zu verzeichnen gehabt hatte, wurde die Schweiz um 1945 als Kriegsgewinnlerin dargestellt. Erst nach einigen diplomatischen Anstrengungen, unter anderem durch Eduard Zellweger, den Schweizer Gesandten in Jugoslawien, konnten die diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt werden.

Der Kalte Krieg belastete jedoch die Beziehungen trotz ein paar Tauwetter-Perioden insgesamt erheblich. Eine eigentliche Annäherung erfolgte erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion: sie führte in den letzten Jahren zu einer immer intensiveren Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher, kultureller, wissenschaftlicher und politischer Ebene.

Russland in der Wahrnehmung der Schweiz

Der zweite Faktor, der die russisch-schweizerischen Beziehungen bestimmt, ist unsere Wahrnehmung Russlands. Die Schweiz ist bemüht, sich ein zeitgemässes Bild von Russland zu machen und nicht in die Stereotypen des Kalten Krieges zurück zu fallen. Wir halten es dementsprechend auch nicht für hilfreich, jedes Mal, wenn Spannungen zwischen dem Westen und Russland auftauchen, den Ausbruch eines neuen Kalten Krieges an die Wand zu malen.

Russland ist ein Transformations-Land, das sich nach dem Zerfall des sowjetischen Imperiums in einer völlig neuen Situation wieder fand und seine politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen neu definieren musste. Dass dies in einem solch riesigen Land nicht ohne Spannungen und Verwerfungen vor sich ging, ist eigentlich nicht verwunderlich. Die Herausforderungen im Bereich der Regierungsführung, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte sind daher weiterhin gross.

In unserer aussenpolitischen Beurteilung kennzeichnen vor allem drei Aspekte die Stellung Russlands in der heutigen Welt:

1. Russland erhebt in jüngster Zeit wieder vermehrt den Anspruch, eine Macht von globaler Bedeutung zu sein. Es plädiert für eine multipolare Welt und betrachtet sich offenkundig als einen der Pole eines solchen Systems. Aussenpolitisch verfolgt Russland einen eigenständigen Kurs, ohne jedoch pragmatische Bündnisse abzulehnen. Den postsowjetischen Raum betrachtet Russland weitgehend als „nahes Ausland“, das heisst als eine Sphäre „privilegierter russischer Interessen“, in welcher der Einfluss anderer Mächte, namentlich der USA, weniger erwünscht ist.

2. Russland hat in den letzten Jahren ein beachtliches Wirtschaftswachstum verzeichnet und einen grossen Teil seiner Auslandsschulden getilgt. Russische Konzerne und Investoren spielen auf dem Weltmarkt längst eine sehr aktive Rolle. Es ist daher damit zu rechnen, dass Russland in absehbarer Zeit auch auf der wirtschaftlichen Ebene zu einem grösseren Akteur avanciert.

3. Russland ist eine Energiemacht. Es ist der wichtigste Erdgas- und der zweitwichtigste Erdölproduzent der Welt und nimmt auch bei vielen anderen Rohstoffen einen Spitzenrang ein. Russland ist bereit, sein energiepolitisches Gewicht auch bei geopolitischen Auseinandersetzungen in die Waagschale zu werfen.

Die Wahrnehmung der Schweiz in Russland

Umgekehrt lässt sich immer wieder feststellen, dass Russland der Schweiz ein besonderes Interesse und eine besondere Wertschätzung entgegenbringt. Diese Einstellung besteht trotz der offenkundigen Unterschiede zwischen unseren beiden Ländern, die den in Zürich lebenden russischen Schriftsteller Michail Schischkin einmal dazu bewegten, die Schweiz als die „Antipoden Russlands“ zu bezeichnen: Viele bedeutende Russen besuchen die Schweiz und kontrastieren die schweizerische Kleinräumigkeit und die zurückhaltende Mentalität mit Eigenschaften wie Weite und Spontaneität, die sie für typisch russisch halten.

Es ist kein Geheimnis, dass Russland an der Schweiz auf der politischen Ebene vor allem ihre Neutralität und aussenpolitische Zurückhaltung schätzt. Die Tatsache, dass die Schweiz weder der NATO noch der EU angehört, macht sie für Russland zu einem interessanten Dialogpartner und zu einer „Brücke“ zum Westen.

Unsere politischen und wirtschaftlichen Interessen

Die Schweiz hat ein Interesse daran, ihre politischen Beziehungen zu wichtigen globalen Playern, die in den vergangenen Jahren an Bedeutung und Gewicht gewonnen haben, auszubauen und zu diversifizieren. Russland ist das flächen- und einwohnermässig grösste Land Europas mit einer Brückenfunktion nach Asien. Im multilateralen (UNO-) Bereich ist Russland ein gewichtiger Akteur, bedingt nicht zuletzt durch seine ständige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat. In vielen internationalen Politikbereichen ist Russland ein wichtiger Partner.

Zum intensivsten Bereich unserer Beziehungen gehört aber die Wirtschaft: Die Handelsbilanz des letzten Jahres zeigt, dass die Schweiz 2008 russische Güter im Wert von rund 1 Milliarde Schweizer Franken importiert hat. Im selben Zeitraum exportierten wir Waren für über 3 Milliarden nach Russland. Die Schweizer Exporte nach Russland haben sich seit 2000 vervierfacht und wuchsen 2008 trotz der globalen Wirtschaftskrise nochmals deutlich.

Die Schweiz platzierte sich in den letzten Jahren regelmässig auf den Rängen acht bis zehn der ausländischen Investoren in Russland. Mittlerweile sind gegen 600 Unternehmen mit Schweizer Kapitalbeteiligung in Russland tätig. Obwohl die Schweizerische Nationalbank keine Statistik zu den russischen Direktinvestitionen führt, können die prominenten russischen Beteiligungen an Oerlikon und Sulzer als Zeichen für eine zunehmende russische Investitionstätigkeit in der Schweiz interpretiert werden.

Der Bund bemüht sich, die schweizerisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen weiter zu fördern. Seit 2002 existiert in Moskau ein Swiss Business Hub, der als Anlaufstelle für Schweizer Unternehmer in Russland dient. Auf ministerieller Ebene besteht ein gemischter Wirtschaftsausschuss, in dem regelmässig Fragen der Wirtschaftszusammenarbeit diskutiert werden. Die Schweiz unterstützt ferner den russischen Beitritt zur WTO und führt im Rahmen der EFTA Sondierungsgespräche über ein Freihandelsabkommen mit Russland.

Die Schweiz und Russland brauchen einander

Interessanterweise spielt auch im Energiebereich nicht nur Russland für die Schweiz eine gewisse Rolle – und zwar als Energielieferant – sondern auch die Schweiz für Russland: Die Schweiz verfügt nämlich mit Genf und Zug über zwei wichtige Umschlagplätze für den weltweiten Rohstoffhandel.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass Russland und die Schweiz auf eine wechselvolle Geschichte mit zahlreichen interessanten Berührungspunkten zurückblicken können. In den letzten Jahren ist es uns gelungen, eine auf gegenseitigem Respekt und Wertschätzung beruhende stabile Beziehung aufzubauen, die sich auch von schwierigen Momenten wieder erholt. Die russisch-schweizerischen Beziehungen werden in Zukunft sicher enger und werden unsere beiden ungleichen Länder zum Vorteil beider Seiten näher zusammenführen.

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